Anwesend:
Thomas Ludwig, Erich Zeiler, Alfred Prinz, Jürgen Leitner, Hubert Meissl, Alois Huber, Stephan Hackl, Roxanna Schmit, Alois Strobl, Manuel Macher, Markus Schwarz, Raffael Mayer, Josef Wasinger, Markus Hemerka, Rudolf Frey, Herwig Ruf, Kurt Schönauer, Michaela Weinwurm, David Kien
Entschuldigt:
Alexander Schmidt
4 Zuseher
TOP 2:
Hubert Meissl wurde mit 17 Stimmen zum neuen Mitglied des Gemeindevorstandes gewählt
TOP 3:
Stepan Hackl wurde einstimmig zum neuen Mitglied des Prüfungsausschusses gewählt, er wurde auch als neues Mitglied des Sozialausschusses ernannt, ebenso wie Alfred Prinz in den Umwelt- und Verkehrsausschuss ernannt wurde.
TOP 4:
Das von Bgm Ludwig vorlegte Konzept für die Tagesbetreuungseinrichtung wurde bereits im umfassend Sozialausschuss thematisiert. Ein Tarifmodell – 49 Betreuungsstunden/Woche werden angeboten- wurde vorgestellt. Vorrangig für Familien in denen beide Eltern berufstätig sind. Eine Bedarfserhebung mit Bekanntgabe der Kosten kann somit ergehen.
Beschluss: einstimmig
TOP 5:
Die Vorbereitungen für die Sanierung der Fußbrücke in Pürstendorf (ostseits) durch Vertragsabschluss mit der Republik Österreich wurden getroffen.
Beschluss: einstimmig
TOP 6:
Abtretung eines 24m² großen Teilstückes in der KG Ladendorf.
Beschluss: einstimmig
TOP 7:
Pachtvertrag über ein Teilstück in der KG Ladendorf
Beschluss: einstimmig
TOP 8:
Bürgermeister Ludwig beantwortete eine Anfrage der Grünen betreffend großvolumige Bauten im Grünland, wobei auf die geltenden Bestimmungen (NÖ Bauordnung, NÖ NaturschutzG, DatenschutzG,…) hingewiesen wurde.
TOP 9:
Beschluss der Verordnung betreffend Änderung des Raumordnungsprogrammes. Mehrere Flächen wiesen, zum Teil historisch bedingt, nicht mehr die nötige Widmung auf. Dies wurde einer Berichtigung unterzogen, weiters konnte die Umwidmung für die Urnenwiese oder den Trafo in der Franz R Kunz Straße abgeschlossen werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 10:
Im Gemeindeamt ist eine Neuaufnahme aufgrund anstehender Ruhestandsversetzungen erforderlich.
Beschluss: einstimmig
TOP 11 und 12 wird im nichtöffentlichen Teil behandelt.
Bei dieser Zusammenfassung handelt es sich um keine offizielle Niederschrift der Sitzung.
