Anwesend:
Thomas Ludwig, Erich Zeiler, Alfred Prinz, Reinhard Schweiger, Kurt Schönauer, Jürgen Leitner, Hubert Meissl, Raffael Mayer, Markus Schwarz, Manuel Macher, Stephan Hackl, David Kien, Michaela Weinwurm, Rudolf Frey, Herwig Ruf, Markus Hemerka und Josef Wasinger
Entschuldigt:
Alexander Schmidt, Alois Strobl, Alois Huber, Roxanna Schmit
3 Zuseher
1 Medienvertreter (NÖN)
TOP 2:
Der Bericht des Prüfungsausschusses wurde zur Kenntnis genommen. Ausstände an Gebühren in der Höhe von ca. 132.000,- liegen vor.
TOP 3:
Es wurde die Fortsetzung der Teilnahme am LEADER Programm Weinviertel Ost beschlossen. Die Kosten betragen jährlich € 3.439, - (€ 1,5 pro Einwohner).
TOP 4:
Vergabe der Heißmischgutarbeiten an die Fa. Lahofer für den Bereich vor und neben dem Kindergarten. Kosten in Summe etwa € 40.000, -. Der Bürgermeister berichtet ergänzend, dass der zusätzliche Parkplatz neben dem Kindergarten erst kommendes Jahr umgesetzt wird, da im kommenden Jahr kostengünstiges Material für den erforderlichen Unterbau (ca. 150m³) beigeschafft werden kann.
TOP 5:
Bericht des Sozialausschusses betreffend „Barrierefreies Wohnen“. Grüne bringen zwei Anträge weniger als 30 min vor Sitzungsbeginn ein. Antrag der GRin Weinwurm wird vom BGM unmittelbar beantwortet, da es sich um immer die gleichen Fragen wie in den Monaten zuvor handelt. GR Kien stellt wie immer das Projekt generell in Frage und verweist auf die geringe Anzahl der Wohneinheiten. Beschlossen wird, das Projekt weiterzuverfolgen, entsprechende Angbote einzuholen und barrierefreies Wohnen zu bevorzugen
TOP 6:
Das Ansuchen um Grundstücksankauf in der KG Neubau Gdstnr 718 wird aufgrund weiterhin bestehenden öffentlichen Interesses neuerlich abgelehnt. Gleiches Ansuchen wurde bereits 2015 mit selbem Ergebnis behandelt.
TOP 7:
Bezüglich E-Car-Sharing berichtet BGM, dass das Neubauer Fahrzeug bereits mangels Interesses zurückgegeben wurde. GRin Weinwurm berichtet in der Sitzung, dass auch eine Weiterführung des Ladendorfer Fahrzeuges an „internen Problemen“ letztlich gescheitert ist. Auch dieses Fahrzeug wird mit 01.12.2020 retourniert.
TOP 8:
In der KG Neubau 2015 wurden von der Gemeinde zwei Grundstück mit der Bedingung der Bebauung veräußert. Da keine Bebauung innerhalb der fünfjährigen Frist erfolgte, wurde beschlossen die Option des Rückkaufs in Anspruch zu nehmen.
TOP 9:
Ein Kooperationsvertrag für das Vorzeige Projekt „Kopfweiden/Naturdenkmal Grafensulz“ wurde abgeschlossen. Freiwillige Helfer werden noch gesucht!
TOP 10:
Bericht des Bauausschusses betreffend die Stiege bei Schubertstraße bzw. B40. Aus Kostengründen wird die Umsetzung durch die Gemeinde selbst erfolgen. Über die Wintermonate erfolgen die Vorbereitungsarbeiten.
TOP 11:
Nach der Neuerrichtung von Urnennischen am Friedhof in Neubau wird die Friedhofsgebührenordnung an die Gegebenheiten angepasst. Die generelle Überarbeitung der Friedhofsgebühren wird an den Finanzausschuss verwiesen.
TOP 12:
Bericht des Umweltausschusses über Antrag der LPI, keine Zuständigkeit der Gemeinde wird an ÖBB weitergeleitet. Die Möglichkeit über Erneuerung bzw. zukünftiges Abgeltung der Stromtankkosten wird im nächsten Ausschuss ergänzend beraten.
TOP 13:
Der Mobilitätsbeauftragte berichtet über die Verkehrsmaßnahmen beim Bahnhof. Die Bezirkshauptmannschaft wird höchstwahrscheinlich einen Schutzweg mangels erreichen der erforderlichen Frequenz nicht genehmigen. Weitere Maßnahmen wurden bereits gesetzt, wie Anbringen von Piktogrammen und Durchführen von Geschwindigkeitsmessungen.
TOP 14:
Beschluss über vier Pachtverträge in der Schulgasse betreffend die dortigen Vorgärten, welche teilweise auf Gemeindeeigentum liegen.
TOP 15:
Im Kindergarten ist eine weitere Stützkraft erforderlich. Ein(e) Schulwart(in) ist ebenfalls erforderlich, da die derzeitige Schulwartin aus gesundheitlichen Gründen nicht mehr in vollem Umfang tätig sein kann.
Bei dieser Zusammenfassung handelt es sich um keine offizielle Niederschrift der Sitzung.
