Anwesend:
Thomas Ludwig, Erich Zeiler, Alfred Prinz, Reinhard Schweiger, Alois Huber, Raffael Mayer, Roxanna Schmit, Markus Schwarz, Stephan Hackl, Alexander Schmidt, Manuel Macher, Markus Hemerka, Werner Haas, Herwig Ruf, Michaela Weinwurm, Kurt Schönauer, Hubert Meissl, David Kien
Entschuldigt:
Alois Huber, Erich Zeiler, Birgit Holzer, Manuel Macher, Josef Wasinger, Werner Haas
Sieben Zuseher
Auf Ansuchen der GRÜNEN wird TOP 12 direkt nach TOP 3 behandelt.
TOP 1 - Angelobung neue GR. Birgit Holzer u. Herbert Weinwurm:
Angelobung von Herbert Weinwurm zum GR, Birgit Holzer ist entschuldigt und wird dadurch in der nächsten Sitzung angelobt
GR Weinwurm soll sämtliche Agenden des ausgeschiedenen GR Kien und die Sitze in den jeweiligen Ausschüssen übernehmen.
Beschluss: einstimmig
TOP 2 - Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls:
Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
TOP 3 - Beschlussfassung - Örtliches Raumordnungsprogramm/Entwicklungskonzept:
Die RaumRegionMensch ZT GmbH soll mit der Neuerstellung des örtlichen Raumordnungsprogrammes beauftragt werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 4 - Energiegemeinschaft – Energiezukunft NÖ – Bericht Bgm.:
Mag. Rautner, Geschäftsführer der Energie Zukunft Austria GmbH, präsentiert das neue geschaffene Unternehmen, das das Ziel verfolgt erneuerbare Energiegemeinschaften in den Gemeinden einzurichten bzw. sie dabei zu unterstützen. Er erörtert den Anwesenden die Vorteile einer Energiegemeinschaft und bringt sachliche Beispiele dazu.
Die Energie Zukunft NÖ GmbH soll beauftragt werden die Marktgemeinde Ladendorf bei der Gründung und Betreibung einer Energiegemeinschaft zu unterstützen und zu betreuen. Diesbezüglich liegt dem Gemeinderat ein Angebot vor.
Beschluss: einstimmig
TOP 5 - Ansuchen der Windkraftanlagenbetreiber „Im Wind“, „WKS“ u. „Ventureal“:
Vertreter der drei Windkraftanlagenbetreiber Thomas Huemer (ImWind), Christoph Hofbauer (WK Simonsfeld), Franz Blochberger (Ventureal) bringen ein gemeinsames Ansuchen vor. Dieses Ansuchen beinhaltet die Verdichtung des bestehenden Windparks Ladendorf und das Repowering des Windparks Kreuzstetten. Derzeit besteht der Windpark Ladendorf aus 6 Anlagen á 3MW. Er soll um sechs Anlagen á 7,2MW, sowie um eine Anlage mit 4,2MW erweitert werden. Gemeinsam mit dem Repowering von 3 Anlagen im Windpark Kreuzstetten auf ebenfalls je 7,2MW liegt der Gemeinde ein entsprechendes Angebot über jährliche Zahlungen von 414.400 Euro vor.
Im Gemeinderat wird ausführlich über das Angebot diskutiert. Fragen werden von den Vertretern ausführlich beantwortet. So muss zum Beispiel die entstehende Lärmemission an den Ortsgrenzen gleichbleiben (bzw. max. um 1db mehr werden). Auch ein Beitritt zu der Energiegemeinschaft soll geprüft werden.
Die 3 Betreiberfirmen sollen für die Bevölkerung entsprechende Informationstage durchführen um auch die Bürgerinnen von dem geplanten Projekt zu informieren. Eine weitere Behandlung dieses Themas wird in der Sitzung im September erfolgen.
Beschluss: einstimmig
TOP 6 - Ansuchen – Marktgemeinde Kreuzstetten vom 16.03.2021:
Durch das Repowering einer Windkraftanlage im Windpark Kreuzstetten bedarf es einer Widmungsänderung in der Gemeinde Kreuzstetten. Da hier der festgelegte Mindestabstand von 2000m zu bebauten Wohngebiet unterschritten wird, bedarf es einer Zustimmung des Ladendorfer Gemeinderates.
Beschluss: einstimmig
GR Alois Strobl verlässt die Sitzung.
TOP 7 - Beurkundung gem. § 13 Lieg TeilG – KG. Pürstendorf – Grdst. Nr. 121 u. 130
Beurkundung über Abschreibung geringwertiger Trennstücke in der KG Pürstendorf
Beschluss: einstimmig
TOP 8 - Ansuchen FF Neubau – Beschaffung HLF 2:
Die Freiwillige Feuerwehr Neubau möchte als Ersatz ihres KLF (Bj 1991) ein neues HLF2 ankaufen. Dieses soll gemäß Feuerwehrausrüstungsverordnung und dem dazugehörigen Stationierungskonzept in Neubau stationiert werden. Bedingt durch die längeren Lieferzeiten sollte eine Bestellung noch in den nächsten Monaten erfolgen, damit eine Lieferung im Jahr 2024 möglich ist. Die Kosten dafür belaufen sich auf etwa 420.000,- Euro. Der Ankauf erfolgt über die BBG.
Beschluss: einstimmig
TOP 9 - Ansuchen um Verpachtung gemeindeeigenes Grdst. im Anschluss an Nr. 201 – KG. Pürstendorf (im Ausmaß von 90 m²):
Ansuchen eines Bürgers aus der KG Pürstendorf um Pachtung eines Gemeindegrundstückes vor einer Stadleinfahrt seines Grundstückes.
Beschluss: einstimmig
TOP 10 - Information – „Wie kann ich mich gegen Hass im Netz wehren“:
Bericht des Bürgermeisters
TOP 11 - Vergabe Planungs- u. Architekturleistung – Ärztezentrum Ladendorf:
Das Ärztehaus in Ladendorf soll erweitert und vergrößert werden. Diesbezüglich wurden Angebote für Planung, Einreichung, Ausschreibung und örtlicher Bauaufsicht angefordert. Es sind 3 Angebote eingelangt. Da die von den Planern geschätzten Kosten für die Errichtung sehr hoch sind soll Dr. Balazs bei der nächsten GR-Sitzung den genauen Bedarf nochmals dem Gemeinderat präsentieren.
Beschluss: einstimmig
TOP 12 - Vergabe Planungs- u. Architekturleistung – Dorfzentrum Pürstendorf:
Für die Neuerrichtung eines Dorfzentrums am Standort des bisherigen Milchhauses in Pürstendorf wurden ebenfalls für Planung, Einreichung, Ausschreibung und örtlicher Bauaufsicht angefordert.
Die Kosten für die Planungen sind der Ansicht des Gemeinderates sehr hoch. Die Angebote werden zur Kenntnis genommen und günstigere Alternativen gesucht.
Beschluss: einstimmig
TOP 13 - Ansuchen um Freigabe Aufschließungszone A1 – KG. Neubau:
Das Ansuchen um Freigabe einer Aufschließungszone in der KG Neubau wird dem Raumordnungsausschuss zugewiesen.
Beschluss: einstimmig
TOP 14 - Umwidmungsansuchen – KG. Ladendorf, Grdst. 2760:
Dem Gemeinderat liegt eine Stellungnahme des Raumplaners, sowie eine 2. Stellungnahme der Clearing-Stelle vor. Da das Ergebnis für den Gemeinderat noch nicht sehr ersprießend ist soll der Akt nochmals dem Raumordnungsausschuss zugewiesen werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 15 - Betreubares Wohnen – KG. Ladendorf, Lindenallee
Die vorliegenden Angebote werden im Gemeinderat diskutiert. Es sollen mit der WETgruppe weitere Verhandlungen geführt werden.
Beschluss: 14 Fürstimmen (ÖVP, SPÖ, Schönauer) , 3 Enthaltungen (GRÜNE, MUT)
TOP 16 - Personalbedarf – Kindergarten Ladendorf u. Volksschule Ladendorf
Um den Bedarf an Personal im Kindergarten decken zu können muss für das nächste Schuljahr eine 10 Std. Kraft für 1 Jahr, eine 20 Std. Stützkraft für ein Kind mit besonderen Bedürfnissen sowie eine Karenzvertretung 40 Std. Karenzvertretung ausgeschrieben werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 17 – Bestellung Amtsleitung wird in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
Bei dieser Zusammenfassung handelt es sich um keine offizielle Niederschrift der Sitzung.
