Anwesend:
Thomas Ludwig, Erich Zeiler, Alfred Prinz, Reinhard Schweiger, Markus Schwarz, Stephan Hackl, Alexander Schmidt, Markus Hemerka, Herwig Ruf, Michaela Weinwurm, Herbert Weinwurm, Birgit Holzer, Manuel Macher, Josef Wasinger, Alois Strobl, Werner Haas, Kurt Schönauer
Entschuldigt:
Jürgen Leitner, Hubert Meissl, Raffael Mayer, Alois Huber
Zwei Zuseher
Zusätzlich für TOP 2 anwesend:
Franz Wolfbeisser (RPW Wirtschaftstreuhand GmbH), Oliver Sanin (EVN Wasser GmbH)
Es wird TOP 13 - Bericht über die Gabahrungsprüfungen vom 14.09.2022 sowie 10.11.2022 auf die Tagesordnung aufgenommen.
Die TOP der nichtöffentlichen Sitzung verschieben sich daher um einen Punkt nach hinten.
TOP 1 - Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls:
Genehmigung des letzten Sitzungsprotokolls
TOP 2 – EVN-Wasser Angebot Übernahme Wasserleitungsnetz:
Franz Wolfbeisser präsentiert dem Gemeinderat das Ergebnis seiner wirtschaftlichen Prüfung des Übernahmevertrages und beantwortet anschließend gemeinsam mit Oliver Sanin die offenen Fragen des Gemeinderates.
Nach eingehender Diskussion wird das vorgelegte Übernahmeangebot zur Beschlussfassung gebracht.
Beschluss: 11 Fürstimmen (ÖVP, Schönauer), 2 Enthaltungen (Ruf, Hemerka), 4 Gegenstimmen (GRÜNE, Wasinger, Haas)
Die Bevölkerung wird von Gemeinde und der EVN Wasser GmbH über die Formalitäten informiert.
TOP 3 – 1. NVA 2022:
Aufgrund von Änderungen bei den Ertragsanteilen musste ein Nachtragsvoranschlag erstellt werden.
Nach einigen Fragen wird dieser beschlossen.
Beschluss: einstimmig
TOP 4 – Vergabe Brücke Gemeindezentrum
Für die Erneuerung der Gemeindebrücke beim Gemeindezentrum wurde die Firma Schneider Consult mit der Ausschreibung beauftragt. Aus der Ausschreibung ging die Firma Swietelsky AG als Bestbieter unter fünf eingegangen Anboten hervor.
Die Swietelsky AG soll mit einer Angebotssumme von EUR 305.246,64 mit der Durchführung beauftragt werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 5 – Vergabe Fußgeherbrücke Eggersdorf
Für die Fußgeherbrücke in Eggersdorf sind 3 Angebote eingegangen. Als Bestbieter geht die Firma Schreier mit einem Gesamtwert von EUR 21.186,- hervor. Diese soll mit der Durchführung beauftragt werden.
Beschluss: einstimmig
TOP 6 – Beurkundung § 13 TeilG – KG. Neubau
Beurkundung eines vorliegenden Teilungsplanes für die KG Ladendorf
Beschluss: einstimmig
TOP 7 – Abbruchprämie – KG. Herrnleis (Flandorfer Andrea)
Gewährung einer Abbruchprämie in der Höhe von 5000,-.
Beschluss: einstimmig
TOP 8 – Abbruchprämie – KG. Ladendorf (Graf Leopoldine)
Gewährung einer Abbruchprämie in der Höhe von 5000,-.
Beschluss: einstimmig
TOP 9 – Umwidmung KG. Ladendorf, Grdst. Nr. 2760
Auf Antrag des Bürgermeisters wird der Punkt von der Tagesordnung genommen, da es noch Klärungsbedarf gibt. Mit Schreiben vom 18.11.2022 wurde dem Bürgermeister mitgeteilt, dass die Netz NÖ GmbH auf dem betreffenden Grundstück einen Trafo errichten möchte.
Die restlichen TOP verschieben sich somit um eine Stelle nach vorne.
TOP 9 – Umwidmung KG. Pürstendorf, Grdst. Nr. 149
Einleitung eines Umwidmungsverfahrens in der KG Pürstendorf.
Beschluss: einstimmig
TOP 10 - Umwidmung KG. Pürstendorf, Grdst. Nr. 120
Einleitung eines Umwidmungsverfahrens in der KG Pürstendorf.
Beschluss: einstimmig
TOP 11 - Umwidmung KG. Eggersdorf, Grdst. Nr. 334/3
Einleitung eines Umwidmungsverfahrens in der KG Eggersdorf.
Beschluss: einstimmig
TOP 12 – Berichte des Prüfungsausschusses
2 Berichte werden dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht
TOP 13 bis TOP 18 werden in nicht öffentlicher Sitzung behandelt.
Bei dieser Zusammenfassung handelt es sich um keine offizielle Niederschrift der Sitzung.
